Unsere Schweizer Bundesverfassung steht zur Zeit von mehreren Seiten unter Druck.
Unser Thema auf dieser Seite ist Schutz des Arztgeheimnisses: Ein in jeder Demokratie unverzichtbares Freiheitsrecht. Man versuchte an Fr. Dr. Wyler ein Exempel zu statuieren. Dies darf nicht gelingen.
Werden wichtige Verfassungsgrundsätze an einer Stelle aufgelöst, folgen weitere Verletzungen. Zur Zeit sehen wir diesbezüglich grosse Gefahren im Zusammenhang mit der bevorstehenden Abstimmung über das Covid-19-Gesetz und dem dabei eingeführten „Sanitätspass“.
In der Schweiz haben Juristinnen und Juristen gegen die Anpassung des Covid-19-Gesetzes aufgerufen. Die Annahme dieses Gesetzes würde einen weiterer Baustein liefern diese Verfassung aus den Angeln zu heben.
Lesen Sie den Aufruf von Schweizer Juristinnen und Juristen gegen dieses Gesetz.
Bevölkerung und Parlament müssen ihre gesetzgeberischen Rechte in der Hand behalten
Schauen Sie das Videointerview zum Covid-19-Gesetz der Zeitung «Moment!» mit Prof. Marcel Niggli (Ordentlicher Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie, Universität Freiburg).